Demo in Herzberg/Elbe-Elster

10. März 2011 | Kategorien: Aktionen | drucken

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen rassistische Sondergesetze ruft das Bündnis gegen Lager Berlin-Brandenburg zu einer Demonstration in Herzberg, Landkreis Elbe-Elster auf.

Das Isolationslager Hohenleipisch schließen!

Dienstag, 22. März, 14 Uhr
Markt, Herzberg

Von Berlin fährt ein Regionalexpress nach Herzberg, von dort ca. 30 min. zum Markt.

Treffpunkt: Bahnhof Südkreuz
Service-Point
Dienstag, 22. März, 12 Uhr

22. März: Bundesweiter Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze

Im November letzten Jahres kam es zu einer breiten Protestwelle von Flüchtlingen gegen die unerträglichen Lebensverhältnisse. Besonders in Bayern und Baden-Württemberg boykottierten mehrere Hundert Flüchtlinge
Essenspakete, sie protestierten gegen die Lager- und Residenzpflicht.

Dieses Jahr debattiert der Bundestag über die Gesetze, die die Politik der Abschreckung und Ausgrenzung festschreiben. Unser Beitrag heißt: Widerstand!

Der 22. März ist der Start der Kampagne zur Abschaffung aller diskriminierenden Sondergesetze für Flüchtlinge. An diesem Tag finden in allen Bundesländern Aktionen und Demos statt

  • gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, das die Sozialhilfe als „Sachleistungen“ (Wertgutscheine und Essenspakete) vorschreibt und die Sozialhilfe für Flüchtlinge auf 62 % des Hartz-IV-Satzes kürzt,
  • gegen Asylverfahrens- und Aufenthaltsgesetz, das die Unterbringung in Lagern und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit („Residenzpflicht“) vorschreibt.

Das Isolationslager Hohenleipisch

Ein drastisches Exemplar eines Isolationslagers liegt beim Dorf Hohenleipisch im Landkreis Elbe-Elster. Hier sind auf dem Gelände der ehemaligen Munitionsanstalt der Wehrmacht etwa 100 Flüchtlinge untergebracht. Auch hier regt sich der Widerstand. Mit unserer Unterstützung haben die Bewohner_innen eine Resolution verfasst:

„Das Heim Hohenleipisch legt uns ein Leben in der Isolation auf. Wir sind in heruntergekommenen Armeebaracken untergebracht, mitten im Wald, umgeben von Wildschweinen.“
„Wir sagen Nein zur Isolation. Die einzige Lösung ist: Das Heim muss sofort geschlossen werden.“
„Wir fordern:

  • Wohnungen für alle Flüchtlinge, die das wollen
  • sofortige Arbeitserlaubnisse für alle
  • die Abschaffung der Residenzpflicht“

mehr Infos zum Aktionstag