Polizeieinsatz wegen Verdacht auf Verstoß gegen die Aufenthaltsbeschränkung

1. April 2009 | Kategorien: Fälle | drucken

Thüringen, Weimarer Land
Quelle: The VOICE Refugee Forum

Im Oktober 2008 besuchen vier Mitglieder der Flüchtlingsorganisation The VOICE das Lager für alleinstehende Männer in Apolda. Sie wollen sich dort mit Flüchtlingen treffen und mit ihnen über ihre Lebensbedingungen sprechen. Die Wachschutzfirma versperrt ihnen zunächst den Zutritt mit der Begründung, ihre Propaganda sei unerwünscht. Nach längerer Diskussion wird ihnen der Zutritt gewährt. Entsprechend der Hausordnung müssen sie ihre Papiere abgeben und bekommen einen Besucherausweis. Sie treffen sich in einem der Zimmer mit Bewohnern, die sie kennen. Nach kurzer Zeit klopfen zwei Polizeibeamte und fragen, wer sie sind, was sie wollen etc. Auf die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage sie eine Antwort verlangen, wird ihnen mitgeteilt, der Wachschutz habe nach ihnen gerufen und mitgeteilt, hier seien Asylbewerber, die gegen die ‚Residenzpflicht‘ verstoßen. Erst nach 45 Minuten verlässt die Polizei das Heim.

Recherche: Beate Selders