Reportage: Enzkreis, BW

25. August 2009 | Kategorien: Kapitel des Reports | drucken

„Die Leute denken, wir kommen hierhin, müssen nicht arbeiten und kriegen alles geschenkt. Die wissen gar nicht, was los ist!“

Holzbachtal im Schwarzwald. Ein Bach, ein Sägewerk, acht Häuser und Wald. Viel Wald. Für Touristen mag es idyllisch gewesen sein, als sie noch kamen und die zwei Hotels des Weilers bevölkerten. Das eine ist jetzt ein Wohnhaus, an dem anderen hängt neben dem Eingang das Landeswappen mit den drei Staufer-Löwen und ein Schild: Staatliche Sammelunterkunft für Asylbewerber.

„Es ist sehr hart hier, verstehen Sie? Man sieht hier keinen Menschen. Es ist total ruhig. Hier ist nichts. Wenn ich telefonieren oder Zigaretten kaufen will, gehe ich eine Stunde hin und eine Stunde zurück. Zwei Stunden. Es fährt auch ein Bus. Das kostet zwei Euro hin und zwei Euro zurück. Wir bekommen zehn Euro in der Woche. Viele, die hier wohnen müssen, verschwinden irgendwohin. Sie wollen nie wiederkommen.“

Es ist Ende Oktober 2008, und auch Kebba Kxxxxx ist erst seit einer Woche wieder da. Fünf Monate war er in Schönborn, dem offenen Strafvollzug für Kurzstrafer der Justizvollzugsanstalt Bruchsal, und verbüßte eine Haftstrafe wegen wiederholtem Verstoß gegen die räumliche Aufenthaltsbeschränkung. „Das Gefängnis war okay“, resümiert er, „ich habe den ganzen Tag gearbeitet, war unter Menschen. Hier, in Holzbachtal, das ist das eigentliche Gefängnis. Du darfst nicht arbeiten, du hast keinen Kontakt mit Leuten. Du schläfst, bist wach, schläfst, bist wach, du versuchst dir etwas zu essen zu machen. Dann sitzt du, dann schläfst du und wachst wieder auf. Verstehen Sie? Niemand mag so ein Leben. Es gibt keine Zukunft. Viele hier sind schon kaputt. Auf die eine oder andere Art wirst du verrückt.“

Kebba Kxxxxx kommt aus Gambia. Im Juli 2007 hat er Asyl beantragt. Er spricht Englisch, durchsetzt mit prägnanten deutschen Worten wie „Strafe“, „kaputt“ und „Landkreis“. Systematisch Deutsch zu lernen, dazu hatte er keine Gelegenheit. Für einen Kurs im nahen Karlsruhe bekam er keine Verlassenserlaubnis. „They said no, because I have too many Strafe.“

Im Treppenhaus der Sammelunterkunft hängt ein ‚Hygieneplan‘. 27 Personen sind darauf gelistet, höchstens 15 seien immer anwesend, meint Kebba Kxxxxx. Seine Zimmergenossen sind auch nicht da. Zum Glück, denkt man, denn wie sich vier Erwachsene hier aufhalten sollen, ist schleierhaft. Das Zimmer ist eng und stickig. Zwei Etagenbetten finden nur knapp Platz jeweils links und rechts vom Fenster. Zwischen den Metallgestellen steht ein Sessel, ein Zweisitzer, ein Couchtisch. Damit ist das Zimmer so voll, dass man sich kaum darin bewegen kann. Eine Nasszelle ragt in den Raum. Vier Metall-Spinde stehen an der gegenüberliegenden Wand und ein Kühlschrank hat Platz neben der Zimmertür. Das ist alles. Einen anderen Aufenthaltsraum gibt es nicht.

Im Parterre sind die Kochstellen. Man durchquert den ehemaligen Gastraum, in dem Sportgeräte stehen und Kinderwagen. Unter schweren Gardinen geht der Blick durch trübes Glas über eine große leere Veranda in den Wald. Hier gab es einmal Sonnenschirme und Kännchenkaffee. Die ehemalige Hotelküche wirkt wie ausgeweidet. Entlang der Wände stehen Metallgestelle, auf denen Pressspanplatten liegen. Einige haben sich durch Feuchtigkeit aufgeworfen. Die drei Kochplatten und der Herd wirken verloren in dem großen Raum. Über der Spüle die Reste eines Hängeschrankes, ohne Türen, ohne Einlegeböden, ohne Inhalt. Ein Salatsieb steht vergessen in dem sonst gänzlich von Utensilien freien Raum, der eigentümlich trostlos wirkt. Schwer vorstellbar, dass hier Menschen etwas so elementar Sinnliches tun wie kochen! Drei Mal in der Woche gibt es Lebensmittelpakete: Mehl-, Zucker- und H-Milch-Pakete stapeln sich auf dem Eisschrank in Kxxxxxx Zimmer. Davon hat er viel zu viel, anderes fehle ihm, so dass er gerade eine befriedigende Mahl­zeit aus einem Paket bereiten könne, berichtet er bitter. Einmal in der Woche wird Bargeld ausgezahlt: zehn Euro für Erwachsene, fünf für Kinder.

Bei der Ankunft bekommt jeder eine Karte des Landkreises mit den Grenzen, die ohne Genehmigung nicht überschritten werden dürfen. Holzbachtal liegt am Rande des baden-württembergischen Enzkreises. Sechzig Meter hinter dem Sammellager verläuft die Landkreisgrenze durch den Wald.  Der nächste größere Ort, Marxzell, liegt im Nachbar-Landkreis, in dem der Aufenthalt ohne Ausnahmegenehmigung verboten ist. Von Marxzell aus fährt eine S-Bahn die 19 Kilometer nach Karlsruhe, wo es ausländische Zeitungen, Internet und Beratungsangebote gäbe. Es wäre nicht weit, aber beides, die Fahrt durch den Nachbarlandkreis, wie auch der Aufenthalt in der kreisfreien Stadt Karlsruhe ist verboten.

Die größte Stadt im Enzkreis ist Pforzheim. Sie liegt 20 Kilometer entfernt von Holzbachtal und ist die Kreisstadt, in der sich auch die zuständige Ausländerbehörde befindet. Verwaltungstechnisch gehört Pforzheim aber nicht zum Landkreis, sondern ist wie Karlsruhe kreisfrei. Ohne Sondergenehmigung darf Kebba Kxxxxx hier nur zur Behörde. Will er etwas anderes in Pforzheim tun, so muss er zunächst auf direktem Weg zur Behörde und die Erlaubnis für den Aufenthalt in der Stadt beantragen. Nur wenn er sie bekommt, kann er sich für den genehmigten Zeitraum dort frei bewegen.

Außer Karlsruhe und Pforzheim gibt es noch eine größere Stadt in der Nähe, Mühlacker. Mühlacker liegt im gleichen Landkreis, aber von Holzbachtal aus gesehen hinter Pforzheim. Dort kennt Kebba Kxxxxx Landsleute. Um dorthin zu gelangen, muss er in Pforzheim umsteigen. Legal geht das nur, wenn er zunächst mit dem Bus die zwanzig Kilometer nach Pforzheim fährt, zur Ausländerbehörde geht und die Erlaubnis beantragt, in Pforzheim nach Mühlacker umsteigen zu dürfen. Wenn er in Mühlacker über Nacht bleiben will, und der Beamte erst die Zieladresse überprüft, dauert es ein paar Tage mit der Entscheidung. Dann muss er zurückfahren, warten bis die Genehmigung kommt, um dann wieder los zu fahren, vorausgesetzt, er hat noch Geld für den Bus. Eine Fahrt nach Pforzheim und zurück kostet sieben Euro.

Absurd? Ohne Frage, aber keine Ausnahme. Es gibt viele solche Transitstrecken im Nachwende-Deutschland.

Die Entscheidung, ob und wann jemand zusätzlich zu den wenigen Ausnahmen, die das Gesetz vorsieht, den Landkreis verlassen darf, trifft die Ausländerbehörde. Nach welchen Kriterien erläutert ihr Leiter Herr Müller auf Nachfrage: „Wir entscheiden einzelfallbezogen. Wenn wir nicht den Eindruck haben, jemand reist in der Weltgeschichte herum, um zum Beispiel Drogen zu verkaufen, sind wir großzügiger. Wir lassen das dann schon mal zu, dass jemand den Landkreis verlässt, um Verwandtschaft oder einen Freund zu besuchen. Das Gesetz verlangt einen ganz besonderen Grund, aber den hat man ja normalerweise nicht. Nur jemanden besuchen zu wollen, das wäre kein besonderer Grund. Das Gesetz ist ja ganz streng.“

Kebba Kxxxxx entflieht dem Holzbachtal immer wieder ohne Genehmigung. Erst ein Jahr ist er in dem ehemaligen Hotel im Wald, als er mit einem langen Straf­register zu der Haftstrafe verurteilt wird. Das passt nicht zu seinem Selbst­verständnis, nicht zu seiner Biografie. „Ich habe nie im Leben gestohlen. Ich habe immer gearbeitet und für meine Familie gesorgt. Ich arbeite gerne. Ich brauche niemandes Eigentum“, sagt der 42-Jährige. „Wenn man aber einem Menschen nicht erlaubt zu arbeiten und ihm kein Geld gibt, dann wird er etwas unternehmen. Ich habe eine Packung Zigaretten gestohlen, den Zug und Bus nicht bezahlt, wenn ich eine dringende Verabredung hatte und kein Geld, um hier wegzukommen. Und wenn man mit Erlaubnis fahren will, dann musst du vier oder sogar sieben Tage vorher wissen, ob du eine Verabredung hast. Also fährst du ohne, und dann kommt die Polizei und gibt dir eine Strafe.“

Die Strafbefehle, die er bekommt, legt er einen auf den anderen und verdrängt sie. Eine anwaltliche Vertretung hat er nicht, wovon sollte er sie bezahlen, und die unabhängigen Beratungsangebote in Karlsruhe kann er wieder nur mit behördlicher Erlaubnis nach dem beschriebenen bürokratischen Akt wahrnehmen. Als ihm schließlich die Haftstrafe droht, bekommt er eine Pflichtverteidigerin. Die Anwältin Johanna Maier hat häufig Asylsuchende gegen drohende Haftstrafen zu verteidigen, die in ihrer Akte bis zu 40 Straf­sachen haben. Schwarzfahren, kleine Ladendiebstähle und Verstoß gegen die räumliche Aufenthaltsbeschränkung – eine lange Liste von Bagatelldelikten. „Mich wundert das nicht“, meint sie ähnlich wie Kxxxxx selbst, „denn die Leute haben kein Geld, und da ist die Versuchung groß, wenn sie mal eine neue Hose brauchen oder eine andere Kleinigkeit, sich das zu klauen. Und dass sie gegen die Residenzpflicht verstoßen, ist vorprogrammiert, wenn sie derart isoliert untergebracht sind.“

Es gibt viele Kontrollen auf den Bahnhöfen, in den Zügen und Bahnen. Auch auf den Straßen. Es trifft alle, die eine dunkle Haut haben, nicht nur die Flüchtlinge. Afrikanische Studenten, die in Karlsruhe studieren, wandten sich schon Hilfe suchend an das Menschenrechtszentrum in der Stadt, weil sie auf einem einzigen Gang durch die Fußgängerzone von der Universität bis zum anderen Ende der Innenstadt bis zu drei Mal kontrolliert wurden.

„Sie sagen, du könntest ein Illegaler sein, weil du eine dunkle Haut hast“, weiß Kebba Kxxxxx und berichtet von Taschendurchsuchungen nach dem Zeigen der Papiere. Ihm ist es noch nicht passiert, aber anderen Asylsuchenden und Geduldeten schon mehrfach: Alles Bargeld über 40 Euro wurde konfisziert. Mit einem Nachweis, dass das Geld rechtmäßiger Besitz sei, könne man es sich wieder abholen, hieß es. Auch das Menschenrechtszentrum kennt solche Fälle.

Dass Leute nicht arbeiten dürfen, dass sie gezwungen werden, vom Staat Almosen anzunehmen, das will Kxxxxx nicht in den Kopf. „Die Gesellschaft kann dir nicht helfen, wenn du so rumsitzen musst, und deinen Teil nicht beitragen kannst. Das alles kostet viel Geld, diese Asylheime, die Leute, die uns die Lebensmittel bringen. Das ist überflüssig. Im Gefängnis darfst du arbeiten, warum hier nicht?“ Die Unsinnigkeit, das vordergründig Irrationale dieser Politik und die widersprüchlichen Reaktionen der Umwelt greifen zusätzlich zum Wahnsinn dieses eingefrorenen Lebens den Verstand an. „Wenn du etwas zum Essen stiehlst oder den Landkreis verlässt, und sie erwischen dich, sagen sie, du bist ein Dieb, ein Krimineller. Aber wenn du ihnen diese ganzen Probleme erzählst, sagen sie: ‚Oh, das tut mir aber leid!‘ Sie bringen dich ins Gefängnis und sagen: ‚Sorry, wir wissen, es ist hart, aber Sie dürfen so etwas nicht tun!‘ Das ist doch nicht richtig.“

Wie Kebba Kxxxxx, so gibt es einige Flüchtlinge aus Gambia, denen Angelika von Loeper vom Menschenrechtszentrum in Karlsruhe Chancen auf eine Asyl-Anerkennung einräumt. Trotzdem ist sie skeptisch, denn: „Wir beobachten öfter, dass in dem Moment, in dem auch die Behörde feststellen muss, hier gelten die Kriterien des Asylrechts und hier müssen wir sie auch anwenden, plötzlich irgendwelche Gründe angeführt werden, um zum Beispiel Verfahren liegen zu lassen. Oder es gibt gleich die Verordnung eines Entscheidungsstopps aus dem Bundesministerium mit der Begründung, die Situation in diesen Herkunftsländern könnte sich ja bald ändern.“ Es gibt Flüchtlinge, die zehn Jahre und länger unter solchen Bedingungen leben müssen.