„Das erinnert an die Passgesetze der Apartheid“

17. Mai 2009 | Kategorien: Presse | drucken

von Birgit v. Criegern, Telepolis, 17.05.2009

Ein Flüchtling in Thüringen musste ins Gefängnis gehen, weil er mehrfach seinen Landkreis verließ. Die sogenannte Residenzpflicht beschränkt die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen – und sorgt für Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe

Weil er wiederholt gegen das Gesetz verstieß, wurde ein Flüchtling in Thüringen jetzt zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Er hatte aber nichts getan, als sich selbständig zu bewegen – und den tristen Landstrich seines Wohnheims hin und wieder ohne die Erlaubnis der Ausländerbehörde zu verlassen. Das Gesetz der Residenzpflicht sorgt dafür, dass deutsche Gerichte ständig auf Hochtouren arbeiten und eine Vielzahl von Flüchtlingen zu Straftätern erklärt werden – wenn sie zum Macdonald’s in der Nähe gehen oder zum Familienbesuch in ein anderes Bundesland fahren. Politiker der Partei Die Grünen protestierten nun gegen die Auflage der Residenzpflicht. Schon seit mehr als einem Vierteljahrhundert sorgt die Auflage für Segregation und Polizeikontrollen aufgrund migrantischen Aussehens in Deutschland. Manche fühlen sich an die Apartheid erinnert.

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