Kippt die Residenzpflicht?

2. August 2010 | Kategorien: Presse | drucken

Flüchtlinge in Deutschland können hoffen

Manches braucht in Deutschland einfach länger. Besonders lange dauert es, wenn repressive Gesetze wieder abgeschafft werden sollen. Beispiel: die Residenzpflicht. Ein Sondergesetz, eingeführt, als eine der Abschreckungsmaßnahmen gegen Asylbewerber, ein Gesetz, das sich ausschließlich gegen Flüchtlinge richtet und einmalig ist in Europa. Einer Antwort der Bundesregierung auf Fragen der Linken zufolge, sind bundesweit 126.156 Personen von diesem Gesetz betroffen (Stand Mai 2010).

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